Große Anfrage: "Demonstration gegen die Gaststätte Titanic"
(Ratssitzung vom 15.02.2022)
gemäß § 16 der Geschäftsordnung stelle ich für die Ratssitzung am 15. Februar 2022 folgende Große Anfrage. Ich bitte um schriftliche und mündliche Beantwortung: mehr lesen...
Kleine Anfrage: "Wohnraumversorgung von Hartz-4-Empfängern"
(04.01.2022)
Durch Bürgergespräche erfuhren wir, daß es besonders Hartz-4-Empfänger schwer haben bezahlbaren Wohnraum zu finden. Dazu ergeben sich für uns einige Fragen und wir bitten um Beantwortung der folgenden Kleinen Anfrage:
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Kleine Anfrage: "Corona-Testzentren in Neumünster"
(04.01.2022)
Bei Corona-Testzentren kommt es immer wieder zu Unregelmäßigkeiten, die sogar zu Schlie-ßungen durch die Gesundheitsämter führen können. Dazu ergeben sich für uns einige Fragen und wir bitten um Beantwortung der folgenden Kleinen Anfrage:
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Große Anfrage: „Schleife zum Volkstrauertag"
(Ratssitzung vom 14.12.2021)
Am Volkstrauertag fand am Friedenshain eine Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag statt, bei der auch die Stadt Neumünster einen Kranz mit Schleife niederlegte. mehr lesen...
Große Anfrage: Immobilie Wippendorfstraße 38
(Ratssitzung vom 14.09.2021)
Bei der Immobilie Wippendorfstraße 38, in der sich auch die Gaststätte Titanic befindet, hat es einen Besitzwechsel gegeben. Dazu ergeben sich für uns einige Fragen: mehr lesen...
Kleine Anfrage: Wahlsendung des Jugendverbandes Neumünster e. V.
(29.06.2021)
Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes führte der Jugendverband Neumünster mit einem Teil der Kandidaten eine Wahlsendung durch, die teilweise auch an Schulen verbreitet wurde. Der Jugendverband Neumünster e.V. ist die Dachorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Neumünster. Er ist aber auch Mitglied im demokratiefeindlichen „Runden Tisch für Toleranz und Demokratie“. mehr lesen...
Kleine Anfrage: Kosten für die Kommission zur Straßenumbenennung
(23.06.2021)
auf der Ratssitzung am 8. Juni 2021 wurde der Abschlußbericht der Kommission zur Straßenumbenennung vorgestellt und mehrheitlich beschlossen. Leider wurde kein Wort über die entstandenen Kosten verloren. Dazu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...
Kleine Anfrage: Externe Dienstleister und Berater
(15.02.2021)
Einem Medienbericht konnten wie entnehmen, daß ein Auftrag für den „Masterplan Mobilität“ an die Bietergemeinschaft Gertz Gutsche Rümenapp und die Planersocietät erteilt wurde. Dazu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...
Kleine Anfrage: Transparenzgesetz
(09.12.2020)
Auf der Internetseite des Landesfinanzministeriums werden die Informationen des sogenannten Transparenzgesetzes veröffentlicht. Zahlen über die Bezüge von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen aus Neumünster fehlen in dieser Auslistung. Daher stellen wir folgende Kleine Anfrage: mehr lesen...
Kleine Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Gasstraße
(25.11.2020)
In den Wintermonaten stößt die Obdachlosenunterkunft in der Gasstraße erfahrungsgemäß oft an Ihre Belastungsgrenze. Um als Ratsfraktion einschätzen zu können, wie die aktuelle Situation in der Unterkunft aussieht, stellen wir folgende Kleine Anfrage: mehr lesen...
Kleine Anfrage: Situation der Obdachlosen in Neumünster
(25.11.2020)
Besonders in den Wintermonaten sind Obdachlose auf die Unterstützung der Stadt angewiesen. Um als Ratsfraktion einschätzen zu können, welche Hilfen notwendig sind, stellen wir folgende Kleine Anfrage: mehr lesen...
Große Anfrage: Baugebiet Altonaer Straße / Ehemaliges Alpen-Gelände
(Ratssitzung vom 10.11.2020)
Der Planungs- und Umweltausschuss hat den Aufstellungsantrag (Drucksache 0592/2018/DS) mehrheitlich abgelehnt. Dazu ergeben sich für die NPD-Ratsfraktion folgende Fragen: mehr lesen...
Große Anfrage: Sanierung auf der Freifläche an der Brückenstraße
(Ratssitzung vom 23.06.2020)
Auf der städtischen Fläche an der Brückenstraße finden derzeit Sanierungsarbeiten statt. Das Erdreich wurde großzügig ausgehoben und sortiert. Hierzu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...
Große Anfrage Neumünster TV
(Ratssitzung vom 17.12.2019)
Im Jahre 2009 berichtete der Holsteinische Courier über das Projekt „Neumünster TV“, welches von der Webdesign-Firma Krummweb betrieben wurde. Seit einigen Zeit betreibt der Verein Neumünster Medien e.V. unter dem Vorsitz von Ibrahim Ortacer ein Projekt unter gleichem Namen. Hierzu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...
Große Anfrage Straßenausbaubeiträge
(Ratssitzung vom 6.11.2018)
Dem Holsteinischen Courier konnten wir entnehmen, daß noch immer Bürger für die Straßensanierung zur Kasse gebeten werden, obwohl von der Ratsversammlung beschlossen wurde, auf Straßenausbaubeiträge zu verzichten. Hierzu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...
Kleine Anfrage Tierschutzverein Neumünster e.V.
Zum Thema „Tierschutzverein Neumünster e.V.“ ergeben sich für die NPD-Fraktion folgende Fragen: mehr lesen...
Große Anfrage Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft "Am Haart"
(Ratssitzung vom 11.9.2018)
Den Medien konnten wir entnehmen, daß eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft geplant ist und es bereits Gespräche mit Bürgermeister Tauras gab. Hierzu ergeben sich für uns folgende Fragen: mehr lesen...


Demo gegen das AJZ