Fraktion Heimat Neumünster

Deutliche Mehrheit der Anwohner gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft
Am Mittwoch, den 17. Oktober fand eine Sitzung des Stadtteilbeirats Brachenfeld-Ruthenberg statt, an der sich mit Mark Proch auch der Fraktionsvorsitzende der NPD-Ratsfraktion beteiligte. In der Sitzung ging es um die Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft auf 1.500 Plätze und den damit verbundenen Verkauf eines städtischen Grundstückes an das Land Schleswig-Holstein. Die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden wurden im Verlauf der Versammlung um eine kurze Stellungnahme zum Thema gebeten. NPD-Politiker Mark Proch fand deutliche Worte zur bundesdeutschen Asylpolitik und verdeutlichte, daß die NPD Fraktion einem Verkauf des Grundstückes niemals zustimmen werde. So deutlich wie die NPD äußerten sich die anderen Kommunalpolitiker nicht. Es entstand der Eindruck, daß einige Fraktionen auf Zeit spielen. Konkrete Aussagen gab es wenige, man wollte offensichtlich abwarten, wie sich die Planungen des Landes für einen weiteren Erstaufnahmestadtort in Rendsburg entwickeln. Dementsprechend knapp war das Abstimmungsergebnis im Stadtteilbeirat. Mit vier von sieben Stimmen sprach sich das Gremium gegen den Verkauf des städtischen Grundstücks auf dem ehemaligen Kasernengelände aus. Die Meinung unter den rund 30 anwesenden Anwohnern war da schon deutlicher. Bei einer Enthaltung sprachen sich alle gegen einen Verkauf und damit gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft auf 1.500 Plätze aus. Auch wenn diese Abstimmung keine bindende Wirkung hat, so ist es doch begrüßenswert, daß sich der Beiratsvorsitzende Hans-Jürgen Gorba zumindest ein Stimmungsbild verschaffte. „Wenn die Volksvertreter in der Ratsversammlung wirklich die Interessen des Volkes vertreten, wäre diese Abstimmung zumindest ein deutliches Signal, gegen einen Verkauf des Grundstückes.“, so der NPD-Fraktionsvorsitzende Mark Proch nach der Stadtteilbeiratssitzung. Für die NPD-Ratsfraktion Neumünster gibt es keine faulen Kompromisse. Wir sprechen uns nicht nur gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft aus, sondern fordern eine konsequente Abschiebung, mit dem Ziel, die Zahl der Asylanten deutlich zu reduzieren! Jörn Lemke

Deutliche Mehrheit der Anwohner gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft

Am Mittwoch, den 17. Oktober fand eine Sitzung des Stadtteilbeirats Brachenfeld-Ruthenberg statt, an der sich mit Mark Proch auch der Fraktionsvorsitzende der NPD-Ratsfraktion beteiligte. In der Sitzung ging es um die Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft auf 1.500 Plätze und den damit verbundenen Verkauf eines städtischen Grundstückes an das Land Schleswig-Holstein.

Die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden wurden im Verlauf der Versammlung um eine kurze Stellungnahme zum Thema gebeten. NPD-Politiker Mark Proch fand deutliche Worte zur bundesdeutschen Asylpolitik und verdeutlichte, daß die NPD Fraktion einem Verkauf des Grundstückes niemals zustimmen werde. So deutlich wie die NPD äußerten sich die anderen Kommunalpolitiker nicht. Es entstand der Eindruck, daß einige Fraktionen auf Zeit spielen. Konkrete Aussagen gab es wenige, man wollte offensichtlich abwarten, wie sich die Planungen des Landes für einen weiteren Erstaufnahmestadtort in Rendsburg entwickeln. Dementsprechend knapp war das Abstimmungsergebnis im Stadtteilbeirat. Mit vier von sieben Stimmen sprach sich das Gremium gegen den Verkauf des städtischen Grundstücks auf dem ehemaligen Kasernengelände aus.

Die Meinung unter den rund 30 anwesenden Anwohnern war da schon deutlicher. Bei einer Enthaltung sprachen sich alle gegen einen Verkauf und damit gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft auf 1.500 Plätze aus. Auch wenn diese Abstimmung keine bindende Wirkung hat, so ist es doch begrüßenswert, daß sich der Beiratsvorsitzende Hans-Jürgen Gorba zumindest ein Stimmungsbild verschaffte. „Wenn die Volksvertreter in der Ratsversammlung wirklich die Interessen des Volkes vertreten, wäre diese Abstimmung zumindest ein deutliches Signal, gegen einen Verkauf des Grundstückes.“, so der NPD-Fraktionsvorsitzende Mark Proch nach der Stadtteilbeiratssitzung.

Für die NPD-Ratsfraktion Neumünster gibt es keine faulen Kompromisse. Wir sprechen uns nicht nur gegen eine Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft aus, sondern fordern eine konsequente Abschiebung, mit dem Ziel, die Zahl der Asylanten deutlich zu reduzieren!

Jörn Lemke

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